Daily Archives: 12. Februar 2010

Wolfsgeheul und Hasstiraden

Posted on 12. Februar 2010 by derik

Sie treten und beissen wie die kleinen störrischen, bockigen Kinder. Jeden Tag meldet sich ein Anderer zum Thema Hartz IV. Keiner hat eine Lösung, aber das Ziel ist klar – Das Urteil darf nichts kosten. Man überschlägt sich mit Propagandaparolen … Continue reading →

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Bundesverfassungsgericht kippt auch §31 SGBII?

Posted on 12. Februar 2010 by derik

Mit der Entscheidung vom 09.02.2010 kippte das Bundesverfassungsgericht auch den § 31 SGBII – oder nicht! Ganz klar daraus abzuleiten, denn wer das Existenzminimum anzweifelt, kann nicht dulden, das man vom unzureichendem Minimum noch weiter runtersanktioniert! ob die Rechtsprechung die … Continue reading →

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