Tages-Archive: 12. Februar 2010

Wolfsgeheul und Hasstiraden

Publiziert am 12. Februar 2010 von derik

Sie treten und beissen wie die kleinen störrischen, bockigen Kinder. Jeden Tag meldet sich ein Anderer zum Thema Hartz IV. Keiner hat eine Lösung, aber das Ziel ist klar – Das Urteil darf nichts kosten. Man überschlägt sich mit Propagandaparolen … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht kippt auch §31 SGBII?

Publiziert am 12. Februar 2010 von derik

Mit der Entscheidung vom 09.02.2010 kippte das Bundesverfassungsgericht auch den § 31 SGBII – oder nicht! Ganz klar daraus abzuleiten, denn wer das Existenzminimum anzweifelt, kann nicht dulden, das man vom unzureichendem Minimum noch weiter runtersanktioniert! ob die Rechtsprechung die … Weiterlesen →

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