Monthly Archives: Februar 2010

Wolfsgeheul und Hasstiraden

Sie treten und beissen wie die kleinen störrischen, bockigen Kinder. Jeden Tag meldet sich ein Anderer zum Thema Hartz IV. Keiner hat eine Lösung, aber das Ziel ist klar – Das Urteil darf nichts kosten. Man überschlägt sich mit Propagandaparolen … Continue reading

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Bundesverfassungsgericht kippt auch §31 SGBII?

Mit der Entscheidung vom 09.02.2010 kippte das Bundesverfassungsgericht auch den § 31 SGBII – oder nicht! Ganz klar daraus abzuleiten, denn wer das Existenzminimum anzweifelt, kann nicht dulden, das man vom unzureichendem Minimum noch weiter runtersanktioniert! ob die Rechtsprechung die … Continue reading

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ANTRAGSABGABE ALGII

Heute war es soweit! Seit 11 Tagen trage ich den Antrag mit mir rum! Die ARGE fühlte sich da nicht berufen, diesen entgegen zu nehmen. 21 Seiten – was für ein Irrsinn. Anlagen fast in gleicher Höhe. “Maßgebend für einen … Continue reading

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Ohrfeige für die Politik

und sie gaggern wie ein Hühnerhaufen. Jeder ist mit einmal schlauer als der andere, Hauptsache kein Geld rausrücken für den Schlamassel. Erste Reaktionen zeigen eindeutig wessen Geisteshaltung diese Politiker haben. Einfach mal eingestehen, welchen Mist sie seit 5 Jahren hier … Continue reading

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Die Würde des Menschen ist unantastbar!

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Pressemitteilung Nr. 5/2010 vom 9. Februar 2010 Regelleistungen nach SGB II (“Hartz IV- Gesetz”) nicht verfassungsgemäß Die Würde des Menschen wird dadurch verletzt und ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Nicht der Bürger hat dieses Gesetz … Continue reading

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Ein schöner Tag für die Arbeitslosen – oder nicht?

Heute soll wieder einmal ein schöner Tag für die Arbeitslosen werden. das Bundesverfassungsgericht urteilt über H4-Regelsätze und den jämmerlichen Zustand vom SGBII – man erwartet ein H4-Urteil mit Auswirkungen für die Zukunft! Aber Vorsicht mit dem Freundengeheul. Das Jammern wird … Continue reading

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