SPD rückt von Hartz IV ab – wirklich?

SPD-Chef Sigmar Gabriel redet nicht um den heißen Brei herum. „Viele Menschen erachten zu Recht die Situation am Arbeitsmarkt als unfair“, sagt er. Genau sieben Jahre nach der Verkündung der Agenda 2010 durch Gerhard Schröder hat das Parteipräsidium gestern ein Konzept mit Korrekturen am Arbeitsmarkt vorgelegt. Wichtigste Punkte: mehr Arbeitslosengeld, Abschaffung der Hartz-IV-Vermögensprüfung, öffentliche Beschäftigung, ein höherer Mindestlohn. Beschlossen werden soll das Papier auf einem Parteitag im September. – hier weiter lesen

Beim Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) will die SPD auf jede Vermögensprüfung verzichten. Damit könnten etliche Menschen Arbeitslosengeld II erhalten, die wegen zu hoher Vermögen bisher keinen Anspruch hatten. Gabriel zeigte sich dennoch überzeugt, dass man damit Geld sparen könne, weil Bürokratie wegfalle und ohnehin nur wenige betroffen seien.

Wie recht er doch hat! Immerhin hat man ja so schon über 7  Millionen Menschen arm gemacht seit 2002.

Der Anrechnungsbetrag zum Schonvermögen wurde systematisch gesenkt und damit wurden Menschen in eine beschämende Falle gelockt.

Beispiel:

50 jähriger Mann beantragt 2002 Arbeitslosenhilfe – anrechnungsfrei bleiben 520,-€/Lebensjahr = 26000,- € Schonvermögen

Bereits am 1.1.2003 veringert sich sein Schonvermögen auf 10000,-€ ( nur noch 200,-€/Lebensjahr) dh. er muss bereits 16000 aufzehren, ehe er wieder “Hilfe” bekam

und die Krönung war dann ALG2 ab 1.1.2005 – nur noch 150,-€/Lebensjahr + 750 Euro für Besonderes – also sein Vermögen durfte nur noch 8700,-€ betragen. dh. wieder Reduzierung des Vermögens um 1300,-€.

Natürlich gibts da noch das geschützte Vermögen fürs Alter ( eine Finte) zusätzlich können Sie nach der Formel “250 Euro x Lebensjahre” für eine Lebensversicherung oder Rentenversicherung ansparen. Bedingung: die Versicherung wird erst mit Erreichen des Rentenalters ausgezahlt. Diese Bedingung muss im Versicherungsvertrag stehen – das Arbeitsamt prüft. Die Höchstgrenze dieses Freibetrags liegt bei 16.250 Euro.Dies nützte aber hier auch nichts mehr – zumal diese Form der Sicherung die wenigsten Anlageformen betrifft.

Man zwang diesen Mann also innerhalb von 3 Jahren seine Ersparnisse aufzubrauchen:

17300 Euro

Jetzt kommt dieser SPD-Mann und erzählt dem Mann, es war unfair und er will dies wieder ändern? – Entschuldigung bleibt aus, Geld ist weg. Hilfe wurde versagt bis er arm war! – Verhöhnung pur nenne ich dies.

Wahlkampfgetöse, wohlwissend man muss sich nicht strecken, denn das was man wieder an SchnellschussPhantasien entwickelt, muss man nicht durchsetzen, es macht nur einen faden Eindruck von Halbherzigkeit und Lächerlichkeit.  SPD ist schon lange nicht sozial. Zugeben das Hartz-Gesetze und Agenda 2010 falsch waren ist nicht – SPD ist verantwortlich für diese Schandgesetze – wer glaubt da noch an Lippenbekenntnisse und Versprechunge. Der armgemachte Mann gleich gar nicht. Seine Lebensleistung und sein “freiheitliches” Handeln wurede ihm genommen. SPD und alle anderen Mitwirker lassen ihn nicht sterben – nein er existiert noch, mehr aber auch nicht.

Es ist nicht nur am Arbeitsmarkt unfair – Diese Parteiendemokraten sind alle unfair. Es ist einer Gesellschaft unwürdig. Man kann dieser Politik nicht vertrauen – sie wollen sich nur profilieren, um weiter zu knechten.

Halt sie dumm, ich halt sie arm!

Reicher Mann und armer Mann
standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
»Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«.