Tag Archives: Verfassung

alt,arm, arbeitslos – armseliges Land!

Posted on 25. August 2011 by derik

“Die Bundesregierung malt ein rosiges Bild: Die Älteren seien die Gewinner am Arbeitsmarkt. Immer mehr ältere Arbeitnehmer seien in Beschäftigung, wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gerne betont. Rente mit 67 – kein Problem! Sogar über die Rente mit 69 … Continue reading →

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reale Sozialpolitik der Merkel-Regierung! – Willkür

Posted on 12. März 2011 by derik

Absenkung von Leistungen für Wohnkosten? Kommunalisierung und Pauschalierung von Kosten der Unterkunft nach SGB II -Willkür! Die Kommunen können Leistungen für die Hartz IV Kosten der Unterkunft (KdU) künftig niedriger als bisher und unterhalb der Vorgaben der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts … Continue reading →

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5 + 3 = HARTZ IV – Blamage!

Posted on 21. Februar 2011 by derik

Das ist er nun der grosse Wurf deutscher Sozialpolitik 2011! Eine Farce par excellence. Nach wochenlangem Ringen um die Hartz-IV-Reform haben Vertreter von Bund und Ländern eine Einigung erzielt. Wie Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) nach mehr als siebenstündigen Spitzengesprächen … Continue reading →

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Menschenrechte – gilt das gesprochene Wort?

Posted on 29. Januar 2011 by derik

Lammert: „Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen verpflichtet uns, Verletzungen der Menschenrechte bei uns in Deutschland und überall in der Welt entgegenzutreten“ Pressemitteilung Deutscher Bundestag Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus bekräftigt, dass die … Continue reading →

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Sie stehen über dem Gesetz – Vasallen der Macht

Posted on 10. Oktober 2010 by derik

Gewollt oder Dummheit? Beides – sie zeigen die Arroganz der Macht und die Negierung des Rechtsstaates – es sind faschistoide Züge, wenn man das Recht beugt und ohne Rechtsgrundlage Macht ausübt. Obwohl die Hartz IV Gesetzesänderungen den Bundestag noch nicht … Continue reading →

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5 € – ein grosser Schritt für uns zur Würde!

Posted on 28. September 2010 by derik

Endlich, die ersehnte Steigerung unserer Hartz4-Bezüge. Wir können uns endlich etwas leisten. Da wir nicht Trinken oder Rauchen sogar noch mehr! Ein Grosser Schritt Frau Merkel. Nebenbei arbeite ich natürlcih aufstockend, man will ja nicht schmarotzen. Aber das dies so … Continue reading →

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