Ein Trauerspiel für die Statistik - Ein AKT der Willkür !

Inhalt:

• Besprechung einer Trainingsmaßnahme

Handlung beginnt, ich höre meinen Namen rufen auf dem langen Flur, nicht aus dem Zimmer, das auf der Einladung stand, na ja egal,. Wir erblickten eine Frau aus einem anderen Zimmer, die sollte es dann wohl sein.

Ich sagte artig „guten Morgen“ und stellte meine Frau als Begleitung vor. So richtig mit Elan kam mir die Frau nicht vor. Da Sie sich nicht vorstellte, fragte ich nach dem Namen. Ich bin Frau F, sagte sie. Sie stand ja auch auf der Einladung.

Nach kurzem üblichen Blick auf den PC-Bildschirm begann folgender Dialog:

Frau F:

• „Es geht um eine Trainingsmaßnahme! Dazu sind alle Nichtleistungsempfänger ausgesucht worden und man müsse das machen“ (sie las nun von einem Zettel den Inhalt der Trainingsmaßnahme vor – Assessment, Profiling, Internetrecherche, Bewerbungsmappen erstellen etc.

Ich

• hörte zu und dachte, was soll der Schwachsinn schon wieder, zum Xten  Mal sinnlos die Zeit vergeuden, bringt mir keinen wirklichen Vorteil und einen Arbeitsplatz..

Ich laut und deutlich –„das haben Sie aber schön vorgelesen. Aber ich mache diese Maßnahme nicht, da nicht sinnvoll und nicht erforderlich, weil schon mehrfach solche Übungen stattgefunden haben. Im übrigen möchte ich gern wissen, nach welchen Kriterien ich dazu ausgewählt wurde, denn ich bin nicht „Alle“ im übrigen, Wo soll das denn sein?

Frau F:

• „ In Halle oder hier in Bitterfeld, dauert 4 Wochen!
   Dann werde ich Sie jetzt aus dem Arbeitslosenstatus herausnehmen“

Ich:

• „Welche Konsequenzen hat das für mich“ und wer hat die Kriterien festgelegt, das ich daran teilnehmen muss. Wieso kann man nicht darüber reden?“

Frau F:

• Das hat ihr Arbeitsvermittler gemacht. Ich mache hier nur die Information. Als Konsequenz melden wir keine Zeiten mehr bei Ihrem Rententräger.

Ich.

• „Mein Arbeitsvermittler sah mich letztens im Januar. Für den Akt der Löschung sind Sie mit den Kompetenzen ausgestattet?“ – sie nickte, Mein  Ton wurde etwas lauter. „ich möchte meinen Arbeitsvermittler sprechen, bei meiner letzten Besprechung mit Frau J war davon keine Rede. Ich möchte dies von Ihnen schriftlich haben.“

Frau F:

• „Frau J ist nicht zu sprechen, die hat Termine“ sie nahm aber dann doch den Telefonhörer und rief Frau J an. – Frau J lies dann mitteilen, ich bekäme dann von Ihr in den nächsten Tagen eine Einladung zum Gespräch! Frau F schrieb dann eine kurze Gesprächsnotiz und übergab sie mir

Ich

• „In zwei Wochen oder was? Was wird mit Arbeitslosenstatus“

Frau F

• „Ich sagte doch bereits, ich nehme Sie raus. Sie können sich weiterhin arbeitsuchend bei uns melden – (nebenbei überreichte sie mir einen Auszug des SGBIII-§119) mir bereits mehrfach als Begründung genannt.

Ich

• „Ich verlasse den Raum hier nicht, bevor ich nicht die Gründe kenne, warum ich an dieser für mich unwirksamen Trainingsmaßnahme teilnehmen soll. Ich bin nicht verpflichtet an jeder Maßnahme teilzunehmen da die Inhalte erstens schon bei einer Weiterbildungsmaßnahme angesprochen und trainiert wurden und zweitens, nichts davon meine Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen würden.. ich möchte Ihren Vorgesetzen sprechen“

Frau F

• Wieder am Telefon: „bitte können Sie mal rüber kommen, ich habe hier Herrn H, der verlässt sonst das Zimmer nicht, er möchte Gründe wissen und lehnt diese Maßnahme ab“

Frau T kommt ins Zimmer rein! Stellt sich vor als leitende Mitarbeiterin.

Schaut auch zuerst in den PC, stellt fest „Sie sind aber auch wirklich nicht leicht zu vermitteln“

Frau T

• Im Gleichlaut mit Frau F beginnt sie: „Wir haben alle Nichtleistungsempfänger herausgesucht und Sie müssen daran teilnehmen.

Ich:

• „Ich muss gar nichts. Ich bin nicht ‚Alle’. Ich bin Herr H und möchte wissen, warum ich diese Maßnahme machen soll, warum meine Kenntnisse und Fähigkeiten nicht berücksichtigt werden, warum die Agentur gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit verstößt und Steuergelder verschwendet. Ich bin nicht Eigentum der Agentur, das ich widerspruchslos alles machen muss. In meinem Interesse liegt diese Maßnahme jedenfalls nicht und unterfordert mich nur.“

Frau T

• „Sie können doch dort anderen Arbeitslosen Ihre Kenntnisse mitteilen , wenn Sie unterfordert sind und beweisen damit Teamfähigkeit!
  Sie bekommen von uns einen Bescheid, das wir Sie hier abgemeldet haben, dagegen können Sie Widerspruch erheben“

Ich

• „Sie können mir also auch nicht sagen, warum ich daran teilnehmen soll“

Frau T

• Es ist für Alle vorgesehen. Es gibt den §119 und sind deshalb nicht mehr förderungswürdig bei uns, wenn Sie diese Maßnahme nicht machen. Alle Nichtleistungsempfänger müssen dies machen.

Ich

• „ Wo steht das? Ich habe bisher alle meine Pflichten erfüllt. Ich bin ja bereit Maßnahmen zu machen. Aber sie müssen meine Vermittlungschancen deutlich erhöhen. Lesen und Schreiben kann ich bereits. Dazu muss ich mir nicht 4 Wochen mein Geld sinnlos aus der Tasche ziehen lassen. Noch entscheide ich was mit mir passiert. Noch mal, ich bin nicht ‚ALLE’, ich möchte Gründe wissen“

Frau T

• „Sie bekommen einen Bescheid“

Ich

• Werden wir noch mal gehört zum Sachverhalt?

Frau T

• Ja, nach §24 SGBX

Ich

• Zugewandt an meine Frau: „komm wir gehen, es hat keinen Sinn, wir werden unsere Rechte wahrnehmen und dies hier auch öffentlich machen:

Der ganze Vorgang ist aus dem Gedächtnis geschrieben. Ich erkläre hier eindeutig, daß er sich so zugetragen hat.

Meine Bilanz daraus.

Ziel der Veranstaltung ist eindeutig erkennbar für mich:

Bereinigung der Arbeitslosenstatistik

Eine Beendigung des Arbeitslosenstatus als Sanktion ist auf keinen Fall möglich. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage.

Allenfalls wäre das möglich, wenn nach Auffassung des Arbeitsamtes die Kriterien gemäß § 119 SGB III für die Erfassung als Arbeitsloser nicht mehr gegeben sind.

Dazu fehlt aber jegliche Grundlage: und widerspräche der Beweislage .

1. Herr H hat sich am 25.4.2008 ordentlich arbeitslos gemeldet.
2. Eine Eingliederungsmaßnahme liegt nicht vor.
3. Ein  Gespräch mit dem Arbeitsvermittler fand diesbezüglich der Trainingsmaßnahme nicht statt.
4. Am 29.01.2008 fand das letzte Gespräch mit dem Arbeitsvermittler statt.
5. Letzte Eingliederungsvereinbarung endete am 29.4.2008 und wurde durch Herrn H erfüllt, indem er darin  festgelegte Eigenbemühungen nachweisen kann,

Ein Verstoß nach §119 ist also nicht gegeben. Eine Willkürliche Zuordnung in eine Maßnahme ist nicht begründbar durch die Arbeitsagentur

Ich sehe in der für mich nutzlosen Trainingsmaßnahme einen wichtigen Grund nach §144 SGBIII. Diese abzulehnen.

Durch die widerrechtliche Entscheidung entstehen Herrn H nun finanzielle Nachteile, die auf dem Rechtsweg einklagbar sind und dies auch angestrebt wird. Herr H muss sich nun rentenrechtlich selbst versorgen, um Nachteile für seinen späteren Rentenverlauf auszugleichen.

Wenn dies im Sinne der Arbeitsmarktpolitik der Regierung sein soll, dann ist das Ziel mehr als fade im Geschmack.

Ein Armutszeugnis für die Arbeitsagentur -  Ein weitere Baustein in der Verschwendung von Steuermitteln.

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Datum: 08.09.10
Uhrzeit: 19:54:05
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